Stellungnahme des ITZBund zu aktuellen Aussagen des Bundesdatenschutzbeauftragten, Ulrich Kelber, bezüglich einer bundeseigenen Mastodoninstanz

16. März 2023

Im aktuellen Tätigkeitsbericht seiner Behörde, der am 15. März in Berlin vorgestellt wurde, forderte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) auf, eine Bundesinstanz der freien Twitter-Alternative Mastodon zu betreiben.

Die gestern getätigte Aussage von Ulrich Kelber „Das ITZBund sah sich bislang trotz meiner Bitte, die Bundesinstanz zentral zu hosten, nicht in der Lage, diese eigentlich in seinen Zuständigkeitsbereich fallende Aufgabe auszufüllen“ trifft aus Sicht der Leitung des ITZBund nicht zu.

Fakt ist, dass das ITZBund seit Ende 2022 proaktiv mit der Arbeitsebene des BfDI zu einer Übernahme des Hostings der Bundesinstanz von Mastodon im Laufe des Jahres 2023 im direkten Austausch ist. Dies hat die Leitung des ITZBund dem Datenschutzbeauftragten am 20. Januar persönlich zugesagt. Das ITZBund sah und sieht sich jederzeit in der Lage, den Betrieb der Instanz sicher und datenschutzkonform in seinen eigenen hochverfügbaren Rechenzentren zu gewährleisten.

Das ITZBund ist im Rahmen seiner Presse- und Marketingaktivitäten selbst seit Anfang 2022 auf Mastodon vertreten und fördert intensiv die Präsenz des ITZBund auf Mastodon als alternatives Social-Media-Angebot.