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Projekt eVerkündung erfolgreich gestartet

Digitalisierung des Verkündungsprozesses

27. April 2020

Mit dem Projekt „eVerkündung“ hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem ITZBund ein neues Digitalisierungsprojekt gestartet. Damit wird ein weiterer Meilenstein im Rahmen der Dienstekonsolidierung gelegt.

Symbolbild: Goldene Figur der Justizia vor blauem Hintergrund
Quelle: Getty Images / Julius Adamek / EyeEm

Die amtliche Verkündung von Gesetzen und Verordnungen sowie die Veröffentlichung von Bekanntmachungen auf Bundesebene erfolgen aktuell papiergebunden über das Bundesgesetzblatt. Im Projekt eVerkündung wird im Auftrag der Dienstekonsolidierung des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) dieser Verkündungsprozess von Grund auf analysiert und digitalisiert. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ist hierbei die maßnahmenverantwortliche Stelle. Ziele des Projektes sind die Modernisierung des Verkündungswesens und die Bereitstellung eines elektronischen Bundesgesetzblattes im Internet. Weiterhin wird auch die zukünftig vollständig digitalisierte Abwicklung aller vorgeschalteten Verwaltungsabläufe angestrebt.

Für die öffentliche Verwaltung sowie für die Nutzerinnen und Nutzer ergeben sich mehrere Vorteile:

  • Medienbruchfreier Workflow und Beschleunigung des Verkündungsprozesses.
  • Ressourcenschonung durch die digitale Bereitstellung des Bundesgesetzblattes.
  • Kosten- und barrierefreie Bereitstellung der amtlichen Fassung des Bundesgesetzblattes.

Das ITZBund unterstützt in diesem Projekt bei der Entwicklung, Umsetzung und dem späteren Betrieb des elektronischen Verkündungs-Workflows. Ein besonderes Augenmerk wird auf den technischen Voraussetzungen für eine amtliche elektronische Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes im Internet gelegt.

Kontakt

Holger Lehmann

Pressesprecher