Das Onlinezugangsgesetz (OZG) vom 14. August 2017 verpflichtet Bund und Länder, bis spätestens Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen. Die OZG-Umsetzung zählt zu den größten Modernisierungsprojekten der Verwaltung.

Unter Federführung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hat das ITZBund gemeinsam mit weiteren Behörden des Ressorts eine gemeinsame Plattform mit einheitlichen Prozessen für die Antragstellung und die verwaltungsseitige Bearbeitung der Zollverwaltung konzipiert. Die Formulare für die Antragstellenden werden auf einer Fortentwicklung des bereits genutzten Formular-Management-Systems (FMS) umgesetzt.

Eine der ersten Leistungen der Ende 2021 in Betrieb genommen OZG-Plattform des Zolls war die Erhebung der Alkoholsteuer auf Abfindungsbranntwein. Abfindungsbrenner können so papierlos ihre Abfindungsanmeldungen im Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG-Portal) online stellen. Das BuG-Portal wird parallel kontinuierlich ausgebaut und bildet den bereits etablierten Rahmen für alle Leistungen.

42 weitere Leistungen wurden Mitte Juli auf der OZG-Plattform des Zolls bereitgestellt. Bis Januar 2023 sollen 84 weitere Leistungen auf der Plattform in Betrieb genommen werden.

Über das BuG-Portal stehen für die OZG-Leistungen durch die sichere Authentifizierung auch noch Dienste wie die Echtzeit-Vorgangsübersicht, die Möglichkeit zur rechtssicheren Bescheid-Zustellung sowie die Kommunikation zwischen Antragsstellenden und Sachbearbeitenden zur Verfügung.

BuG-Portal und OZG-Plattform bilden so ein starkes Team für die Digitalisierung der Zollverwaltung. Das ITZBund unterstützt hier als zentraler IT-Dienstleister der Bundesverwaltung.

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